Jusos Chemnitz fordern Aufklärung zur Entlassung des Ordnungsamtsleiters Einar Bergmann

Tobias Virgin, JuSo Vorsitzender

Die personelle Veränderung an der Spitze des Ordnungsamtes Chemnitz stößt auch bei den Ju- sos Chemnitz auf Verwunderung und Enttäuschung. Vor allem die Argumentation, welche Ordnungsbürgermeister Miko Runkel für die Entbindung Einar Bergmanns von dessen Funktion als Leiter des Ordnungsamtes herangezogen hat, lässt viele Fragen offen.

„Unserer Ansicht nach hat Herr Bergmann sein Amt in den letzten Jahren mit großer Umsicht und viel Fingerspitzengefühl geführt.“ meint Tobias Virgin, Vorsitzender der Jusos Chemnitz.

Ebenso erstaunlich ist das zurückhaltende Echo aus dem überwiegenden Teil der Fraktionen im Stadtrat, mit dessen Stimmen Einar Bergmann als Leiter des Ordnungsamtes legitimiert wurde.

Die Entscheidung, einen personellen Schnitt in der Leitung des Ordnungsamtes vorzunehmen, liegt auffallend nahe an den Ereignissen des diesjährigen 5. März in Chemnitz. Die breite Kritik an der Arbeit des Ordnungsamtes im Genehmigungsverfahren der Veranstaltungen gegen den Nazi-Aufmarsch wurde im Rahmen einer öffentlichen Anhörung ausführlich thematisiert.

Bei dieser Veranstaltung war es jedoch Einar Bergmann, der sich den Fragen und Vorwürfen der Betroffenen stellte, gleichzeitig aber um Verständnis für die Arbeit seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bat.

Die Begründung, mit der Miko Runkel die Entscheidung bekannt gab, wirft somit zahlreiche Fragen auf.

"Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass im Zuge der Kritik der letzten Wochen, die sich auch auf den Ordnungsbürgermeister selbst bezog, nun der Leiter des Ordnungsamtes willkürlich zur Verantwortung gezogen wird.", betont Tobias Virgin und fordert Miko Runkel auf, zu der fragwürdigen Personalentscheidung Stellung zu beziehen.

Ein solcher Umgang mit Spitzenkräften der Verwaltung kann nicht im Interesse der Stadt und damit aller Bürgerinnen und Bürger sein.