Ohne Visionen keine Veränderung – DIE LINKE

In Berlin aus dem Senat geflogen, in Sonntagsfragen nur noch um die sechs Prozent, Selbstzerfleischung durch Mauerbau- und Castro-Streit. Was ist los mit der Linkspartei, wo ist sie in der Krisenzeit, von der sie doch eigentlich profitieren müsste?

Antworten auf diese Unklarheiten gab nun mal wieder ein Vortrag von Gesine Lötzsch, zusammen mit Klaus Ernst Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Am 12. Oktober hat sie Chemnitz besucht. Auf einer Veranstaltung des Studierendenverbandes der Linkspartei, dem SDS, sprach sie über ihre Idee von einer gerechten Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

 

Um dem Thema gerecht zu werden, verwendete sie das Wort Gerechtigkeit einfach inflationär, wohl in der Hoffnung, dass der Mangel an Ideen zu einer neuen Gesellschaftsordnung hingegen nicht weiter auffallen würde. In unzähligen Beispielen von Zeitarbeitern, Kassiererinnen und freiberuflichen Hebammen verlor sie ihr eigentliches Thema vollkommen aus den Augen. Ideenlos wirkte sie, bekannte Beispiele von Ungerechtigkeiten rezitierend, eher monoton und nicht gerade im Stile einer begabten, inhaltlich versierten, rhetorisch talentierten Parteivorsitzenden.

 

DIE LINKE erkennt viele Probleme und hat durch einige Jahre Regierungsbeteiligung in den Ländern viele kleine Dinge mit angepackt. Doch was sind die markanten Unterschiede zu den anderen linken Parteien, außer den revisionistischen Einstellungen in Bezug auf Mauer und Castro und der verkrampften Ideologisierung von Problemen? Warum sollten Menschen DIE LINKE wählen? Lötzsch konnte keine Visionen anbieten, den Begriff der Gerechtigkeit nur mühsam mit Inhalt füllen, keine gangbaren Wege aus den heutigen Ungerechtigkeiten heraus aufzeigen. Sie konnte niemanden begeistern, jetzt mit ihr auf die Straße zu gehen und anzupacken, stattdessen wurden nur alte Kamellen aufgewärmt. Der Linkspartei fehlt derzeit das besondere Etwas, so wurde in Berlin aus einer Regierungsbeteiligung das Verschwinden im Niemandsland. Sie kann nicht von der Krise der Finanzwelt profitieren, deren Gier sie doch immer kritisiert und vor deren Gefahren sie doch immer gewarnt hatte. Doch wo diese Dauerkrise nun da ist, da fällt auf, dass da nichts weiter dran ist an dieser Partei. Ich bin weit davon entfernt, DIE LINKE nur als heiße Luft zu verspotten, nur wo sind jetzt die Lösungen? Ich finde auch, dass es ungerecht ist, wenn eine Kassiererin nach 20 Jahren verlässlicher Arbeit wegen ein paar Euro rausgeworfen wird. Nur wie sieht eine Wirtschaftsordnung aus, in der dies nicht passiert, und es dennoch einen Anreiz für Ehrlichkeit gibt?

 

Die Menschen kennen die Probleme, nun sie wollen Lösungen sehen. Die Linkspartei kennt die Probleme auch, bleibt die Lösungen jedoch schuldig. Pragmatische Wege traut sie sich oft nicht zu, dazu ist sie viel zu ideologisch. Das ist ja auch gut so, wir brauchen eine solche Partei in Deutschland. Nur leider entwickeln sich aus dieser Ideologie kaum greifbare Visionen, gangbare Konzepte. Die SPD muss aufpassen, nicht in dasselbe Dilemma hineinzugeraten. Auch sie sollte ja eigentlich von der Krise profitieren, ihr Programm müsste gefragt sein. Es fehlt jedoch eine linke, eine visionäre Erzählung. Es fehlt ein Konzept von einer Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, die alle Menschen integriert, die Anreize für Leistung und Innovation setzt, die Ungerechtigkeiten auffängt ohne neue zu schaffen, die Wachstum nicht nur in Börsenwerten angibt, die Gleichheit und Freiheit miteinander verbindet. Ganz aktuell zum Beispiel braucht es eine Vision von einem starken, und zwar sozialen und gerechten, Europa. DIE LINKE scheint solche Visionen derzeit nicht zu entwickeln, die Sozialdemokratie ist auch nicht gerade brillant darin. Das muss sich ändern, damit die Menschen wissen, dass und wie es auch anders gehen könnte. Und dann ändert sich vielleicht auch endlich mal was.