SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat

Aufgaben des Stadtrates

Die Sitzung des Stadtrates findet in der Regel einmal im Monat, immer mittwochs ab 15.00 Uhr im Stadtverordnetensaal des Rathauses statt. Die Themenpalette reicht dabei von Jugend, Familie, Schulen und Soziales über Kultur und Sport bis hin zu Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt.

Alle diese Themen bereiten die Stadträtinnen und Stadträte intensiv vor: in Arbeitsgruppen-, Fraktions- und Ausschusssitzungen, in Gesprächen mit Bürgern, Vereinen, Unternehmen und Fachleuten, durch Anträge und Anfragen an die Stadtverwaltung.

Die Ausschüsse bereiten die Beschlüsse des Stadtrates vor oder beschließen eigenständig im Rahmen der ihnen übertragenen Kompetenzen. Beiräte, wie der Ausländer-, der Senioren- oder der Behindertenbeirat, sollen die Interessen bestimmter Bevölkerungsgruppen vertreten, ihre Ideen und Vorschläge in die Arbeit des Stadtrates einbringen und diesen beraten.

Als Mitglieder in den Aufsichtsräten kontrollieren Stadträtinnen und Stadträte die Tochterunternehmen der Stadt und tragen dabei Verantwortung für die wirtschaftlichen Interessen der Beteiligungen auf der einen und die Interessen der Kommune auf der anderen Seite.

Die Mandatsausübung erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Das heißt, Stadträtinnen und Stadträte engagieren sich nicht als Berufspolitiker sondern in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Stadt. Sie erhalten für diese Tätigkeit eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Durch diese sollen Verdienstausfälle und Mehraufwendungen im Rahmen der Mandatsausübung ausgeglichen werden. Aktuell besteht die SPD-Fraktion aus vierzehn Mitgliedern.