FortschrittundGerechtigkeit

18.06.2010

Der ordentliche Landesparteitag machte diesmal in Chemnitz Station, wie übrigens schon 1990 und 2000.

Sven Schulze
Sven Schulze [Vorsitzender SPD Chemnitz]
Insgesamt 142 Delegierte hatten alle Gremien neu zu wählen und darüber hinaus einen Leitantrag zur Neuausrichtung der sächsischen SPD zu beschliessen.

Als Chemnitzer Gastgeber hatten wir einiges parat: von roten Schokoherzen zur Begrüssung, über zahlreiche Chemnitzer Helfer, einen tollen Parteiabend im Brauclub bis hin zu einem erfolgreichen Ortsverein Chemnitz-Helbersdorf, der diesmal den Anna-Zammert-Preis für sein Engagement gewann.

Herzlichen Glückwunsch.

Auf der politischen Ebene gab unser stellvertretender Parteivorsitzender Klaus Wowereit in seiner Ansprache die Richtung vor: Eigenes Profil zeigen und nicht auf die Schwäche der anderen setzen. Das kam gut an, wie auch die Beteiligungsphase der Partei bei der Entstehung des Leitantrags.

12 Wochen Diskussion lagen hinter den Gliederungen und mündeten in das Papier, das einige Eckpunkte nach zum Teil heftiger Diskussion festschrieb: Einführung einer Kindergrundsicherung, Mindestlohn, Land der erneuerbaren Energien mit Braunkohle als Brückentechnologie, freier Internetzugang für alle und Wahlrecht ab 16. Und das Prinzip unseres Handelns ist die soziale Demokratie. Eine notwendige Klarstellung trotz aller ideologischen Diskussionen des Parteitags.

Martin Dulig wurde mit 77% als Landesvorsitzender wiedergewählt, Eva-Maria Stange und Petra Köpping sind seine Stellvertreterinnen, Dirk Panter bleibt Generalsekretär. Als neuer Schatzmeister wurde Sven Schulze gewählt, der erhielt 91% der Stimmen. Diana Richter ist weiterhin Beisitzerin im Landesvorstand, Detlef Müller hat das leider nicht geschafft. Komplettiert wird die Chemnitzer Riege mit Erwin Tschauschner in der Landeskontrollkommission.

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