Standpunkte der Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion
23.04.2012
Ein „Paukenschlag“ in dieser Woche für die Öffentlichkeit: die eins Energie will im Zusammenhang mit Sanierungsmaßnahmen den Schornstein des HKW, sachlich nüchtern das „Wahrzeichen für Energiegewinnung aus Braunkohle“, farbig und künstlerisch gestalten. Eine bewegte, heftige Diskussion zu Gestaltungsfragen war die sofortige Folge.
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15.02.2012
Mit deutlicher Mehrheit wurden die Änderungsanträge der SPD zum Haushalt 2012 in der Stadtratssitzung am 8. Februar bestätigt. Die SPD-Fraktion hatte gemeinsam mit der CDU-Fraktion eine Erhöhung der Investitionen bei Schulen und Kitas um rund 1,5 Mio. € vorgeschlagen. Diese Mehrausgaben gegenüber dem Haushaltsplanentwurf der Verwaltung sollen durch zusätzliche Landesmittel (1,2 Mio. €) und Fördermittel finanziert werden.
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15.02.2012
Man kann ja regelrecht die Uhr danach stellen, dass der Chemnitzer Finanz-, Schul-, Verkehrs- und nun auch Planungs- und Sportexperte Peter Wilhelm Patt, ehemals Mitglied des Stadtrates und heute MdL, den Stadträten und der Chemnitzer Verwaltung die Richtung vorgibt. Im Wochenrhythmus erklärt er uns, was wir eigentlich alles so falsch machen.
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19.12.2011
Nach sage und schreibe fast vier Jahren „Bearbeitungszeit“ seit Beschlussfassung und bei externer Beauftragung zur Erstellung des Klimaschutzprogramms wird, vorsichtig ausgedrückt, ein mageres und dünnes Ergebnis vorgelegt. Damit wird immerhin eines ganz klar deutlich: In der Stadt Chemnitz führt der Klima- und Ressourcenschutz ein Schatten- und Nischendasein.
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06.10.2011
Am 5. Oktober gab der Chemnitzer Stadtrat nach über dreistündiger Debatte grünes Licht für den Neubau des CFC-Stadions an der Gellertstraße.
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